Willkommen bei Xibee!
Xibee (im Folgenden Betreiber genannt) ist eine Online- Vermarktungs- und Vermittlungsplattform insbesondere für Produkte und Dienstleistungen die 24/7 bzw. außerhalb der üblichen Geschäftszeiten zur Verfügung stehen. Das heißt Unternehmen (in weiterer Folge Anbieter) listen Produkte und Dienstleistungen und stellen zusätzliche Informationen zu Standorten, Verkaufsstellen und Produkten zur Verfügung. Xibee stellt die Vorlagen und Möglichkeiten dazu zur Verfügung. Zudem stellt Xibee redaktionelle Inhalte im News-Bereich für die Nutzer zur Verfügung. Xibee bietet den Anbietern die Möglichkeit, ihre Produkte und Dienstleistungen auf der Plattform zu bewerben und in den Vordergrund zu stellen.
Neben Plattform Diensten bietet Xibee den Anbietern erweiterte Marketingdienstleistungen in Form von Werbeanzeigen direkt auf der Plattform sowie Online-Marketingdienstleistungen auf Werbeplattformen wie bspw. im Google Ads oder dem Facebook Werbeanzeigenmanager zur Verfügung.
Des Weiteren entwickelt Xibee Hard- und Softwarekomponenten für Automatenbetreiber und Betreiber von SB-Standorten, um den Nutzen der Vermarktungs- und Vermittlungs Plattform noch weiter zu steigern.
Die Xibee GmbH, Dr. Walter Zumtobel Straße 2, 6850 Dornbirn, Österreich betreibt unter dem Namen “Xibee” Websites (xibee.io) und mobile Apps (Xibee App für Android, Xibee App für iOS)(im Folgenden gemeinsam “Xibee” bzw. “Xibee Dienste” genannt.
Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedindungen sind anwendbar auf die Nutzung der Xibee Dienste und den Zugriff auf diese Anwendung, und jede andere damit zusammenhängende Vereinbarung oder Rechtsbeziehung mit den Nutzern und Anbieter auf rechtsverbindliche Weise. Nutzer und Anbieter werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen. Sofern weitere Verträge oder Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und Verkäufern bestehen, gehen sie diesen Nutzungsbedindungen vor. In solchen Fällen kommen diese Nutzungsbedindungen nur ergänzend und in Übereinstimmung mit den anwendbaren Bestimmungen aus derartigen Verträgen und Vereinbarungen zur Anwendung. Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf die Xibee Dienste die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen. Durch Nutzen der Dienste bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:
Diese Anwendung und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen Nutzungsbedindungen sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.
Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf diese Anwendung und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.
Daher behält sich der Betreiber das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf diese Anwendung oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu kündigen, über diese Anwendung oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden - wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder vermutlich:
Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass genannte Waren oder Dienstleistungen von Dritten angeboten und verkauft werden, die in keinem Zusammenhang mit Xibee oder der Xibee Dienste stehen.
Für eine ausführliche Darstellung der den Vergleichen der Waren oder Dienstleistungen Dritter zugrunde liegenden Kriterien wird auf diese Anwendung und auf den entsprechenden Abschnitt verwiesen.
Die von Anbietern über diese Anwendung angebotenen Produkte und Dienstleistungen werden von Xibee weder kontrolliert, noch überwacht, moderiert oder geprüft. Daher ist jede Haftung des Betreibers bezüglich der Produkte, deren Qualität, Sicherheit, Genauigkeit, sowie bezüglich der Berechtigung des Verkäufers, sie zu vermarkten, ausgeschlossen.
Gleichermaßen werden die Nutzer, die diese Anwendung nutzen, vom Betreiber nicht kontrolliert, überwacht, moderiert oder geprüft. Der Betreiber haftet daher nicht für die Tätigkeit der Käufer sowie für deren Geschäfts- oder Leistungsfähigkeit in Verbindung mit den über diese Anwendung abgeschlossenen Rechtsgeschäfte.
Der durch diese Anwendung angebotene Dienst ist für Nutzer kostenlos.
Diese Anwendung ist lediglich eine technische Infrastruktur oder Plattform, die die Interaktion zwischen Nutzern ermöglicht. Der Anbieter ist an solchen Interaktionen zwischen Nutzern nicht direkt beteiligt. Diese Nutzungsbedingungen beziehen sich auf diese Anwendung und auf die beschriebene Nutzung als Plattform.
Es gelten jene Nutzungsbedingungen die zur Zeit der Inanspruchnahme von Leistungen auf Xibee abrufbar sind. Mit der Nutzung der Xibee Dienste bzw. der Inanspruchnahme der Leistung stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Andernfalls ist dem Nutzer die Nutzung der Xibee Dienste und der angebotenen Leistungen nicht gestattet.
Es ist zu beachten, dass einzelne Vorschriften dieser Nutzungsbedingungen nur für bestimmte Nutzerkategorien einschlägig sein könnten, zum Beispiel nur für Nutzer oder nur für Anbieter. Auf derartige Einschränkungen des Anwendungsbereichs wird in der Regel ausdrücklich hingewiesen. Fehlt ein solcher Hinweis, so gilt die Klausel für alle Nutzer.
Angebotene Dienste
Xibee ist ein Marktplatz auf dem Anbieter Ihre Standorte, Produkte und Dienstleistungen, die insbesondere 24/7 zur Verfügung stehen, präsentieren können soweit deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, gute Sitten oder diese Nutzungsbedingungen verstößt. Nutzer können diese Standorte, Produkte und Dienstleistungen in der mobilen App erkunden. Sie können Produkte und Standorte bewerten und kommentieren.
Die kostenlose Xibee App kann im Google Play Store und im Apple App Store heruntergeladen werden. Zusätzlich gibt es die Xibee Website (xibee.io) sowie das Xibee Cockpit (cockpit.xibee.io) für Anbieter.
Die Nutzung der Xibee Dienste ist in der Basiversion kostenlos. Es können allerdings je nach Mobilfunktarif Kosten für den Datentransfer anfallen, die vom Nutzer zu tragen sind.
Überdies behält sich der Betreiber das Recht vor, aufgrund unterschiedlicher Entwicklungsstadien, unterschiedliche kostenpflichtige Premium-Funktionen in der Android App, iOS App und der Website anzubieten. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Preise dann jederzeit zu ändern.
Vertragsbedingungen
Der Betreiber stellt lediglich Informationen sowie technische Rahmenbedingungen für Anbieter und Nutzer zur Verfügung. Die Preisangaben sowie Beiträge von Anbietern stellen keine rechtsverbindlichen Angebote des Betreibers dar. Ansprüche aus Vereinbarungen zwischen Anbietern und Nutzern können nicht gegenüber dem Betreiber geltend gemacht werden. Der tatsächliche Kauf der auf der Plattform angebotenen Produkte und Dienstleistungen am Standort erfolgt ausschließlich zwischen Anbieter und den Nutzern.
Die Xibee-App ist auf Android und iOS Endgeräten nutzbar, wobei keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass es auf jedem Endgerät mit jeder Betriebssystemversion einwandfrei funktioniert. Weitere Nutzungs- und Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Nutzer gelten seitens des Google Play Stores und des Apple App Stores.
Um den Dienst zu nutzen, müssen sich Nutzer und Anbieter anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben.
Der Dienst steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.
Nutzer und Anbieter haben dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus diesem Grund muss der Nutzer bzw. der Anbieter auch ein Passwort wählen, welches den höchsten über diese Anwendung möglichen Sicherheitsanforderungen entspricht.
Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer und Anbieter damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen.
Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten unverzüglich und unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmäßig offengelegt oder entwendet worden sind.
Die Teilnahme kann mittels Facebook-Account, Google-Account, Apple-ID oder per E-Mail Registrierung mit SMS-oder E-Mail Bestätigung erfolgen. Die angegebenen Profildaten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein und laufend aktuell gehalten werden. Mehrfachanmeldungen sind nicht erlaubt.
Mit der Registrierung stimmt der User dem wiederkehrenden Erhalt des Xibee-Newsletters zu und erhält somit im Rahmen dieses Newsletters Informationen von Xibee. Der User kann seine Zustimmung zum Erhalt des Newsletters jederzeit widerrufen indem er im Userprofil die Newsletter-Anmeldung deaktiviert bzw. direkt auf den entsprechenden Abmeldelink im Newsletter klickt.
Nutzerkonten können jederzeit folgendermaßen gelöscht werden:
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Nutzerkonten von Anbietern oder Nutzer, die er für unangemessen oder beleidigend hält oder die nach seinem Dafürhalten gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.
Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-, Freistellungs- oder Erstattungsansprüche.
Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.
Beiträge von Usern und Anbietern, Urheberrechte Dritter
Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über diese Anwendung verfügbaren Inhalte Eigentum des Betreibers und werden vom Betreiber oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.
Jeder Beitrag muss vom jeweiligen User oder Anbieter persönlich verfasst bzw. kreiert worden sein.
Es ist strengstens verboten rechtswidrige, obszöne, beleidigende, diskriminierende, vulgäre, gewaltverherrlichende, pornografische und jugendgefährdende oder sonst wie die Persönlichkeitsrechte anderer verletzende Inhalte zu veröffentlichen. Außerdem sind Verleumdungen von Personen und Unternehmen nicht gestattet. Ferner sind die Belästigung durch massenhafte Versendung von Inhalten oder Nachrichten (Spam), die systematische Belästigung einzelner Anbieter oder User, Hacking in jeglicher Form dh. elektronische Angriffe jeglicher Art auf den Xibee-Dienst, die Datenbank bzw. das Netzwerk des Betreibers oder auf einzelne Anbieter und User sowie die Verbreitung von Viren etc. strikt untersagt und werden zur Anzeige gebracht. Verstöße führen zur Löschung des Beitrags oder Sperrung des Anbieter- oder Nutzerkontos.
Der Betreiber behält sich daher das Recht vor, solche Inhalte nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu löschen, zu sperren oder zu berichtigen und dem hochladenden Nutzer den Zugriff auf diese Anwendung ohne vorherige Ankündigung zu verweigern:
Aufgrund der Entfernung, Löschung, Sperrung oder Berichtigung von Inhalten entstehen dem für den betroffenen Inhalt verantwortlichen Nutzer keinerlei Schadens- oder Erstattungsansprüche.
Nutzer verpflichten sich, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen und/oder Schäden freizustellen, die aufgrund von oder in Verbindung mit Inhalten entstehen, die sie über diese Anwendung bereitstellen.
Es besteht keine Gewähr für die von Anbietern und Usern generierten Inhalte. Gleichzeitig besteht grundsätzlich kein Recht auf Veröffentlichung. Eine Teilnahme bei Xibee ist nicht einklagbar und kann auch nicht in einer anderen Form erzwungen oder verlangt werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Teilnahme an Xibee temporär oder permanent zu verwehren, auch ohne Angabe näherer Gründe. Eine Neuanmeldung unter anderem Namen und/oder anderer E-Mail-Adresse nach Sperrung ist nicht zulässig.
Nutzer sind für Inhalte, die sie auf diese Anwendung hochladen bzw. über diese Anwendung veröffentlichen, teilen oder bereitstellen, verantwortlich. Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Betreiber solche Inhalte nicht filtert oder moderiert.
Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Betreiber vorbehalten.
Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemäße Inanspruchnahme des Dienstes erforderlich oder – auch implizit – vorgesehen ist.
Nutzern ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, über die nachstehend definierten Grenzen hinaus zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verändern, umzugestalten, zu veröffentlichen, auf bzw. an Dritte zu übertragen, zu veräußern oder zu lizenzieren, sowie es Dritten zu ermöglichen – und zwar auch ohne Wissen des Nutzers – genannte Handlungen über das eigene Gerät vorzunehmen.
Soweit über diese Anwendung ausdrücklich darauf hingewiesen wird, darf der Nutzer ausgewählte über diese Anwendung verfügbare Inhalte zu ausschließlich persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken herunterladen, vervielfältigen und/oder verbreiten unter der Bedingung, dass die Urhebervermerke und etwaigen anderen vom Anbieter verlangten Vermerke korrekt angebracht werden.
Gesetzliche Schranken oder Ausnahmen bleiben hiervon unberührt.
Rechte und User-Haftung
Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte auf diese Anwendung hochzuladen, über diese Anwendung zu teilen oder bereitzustellen.
Indem Nutzer ihre Inhalte wie beschrieben hochladen, teilen oder bereitstellen, versichern sie, dazu berechtigt zu sein und keine gesetzlichen Vorschriften bzw. Rechte Dritter zu verletzen.
Indem Nutzer eigene Inhalte auf diese Anwendung hochladen, räumen sie dem Anbieter ein nicht ausschließliches, räumlich und zeitlich unbegrenztes, unentgeltliches, unwiderrufliches, unterlizenzierbares und übertragbares Recht ein, auf die Inhalte zuzugreifen, sowie die Inhalte zu nutzen, zu speichern, zu vervielfältigen, zu ändern, zu verbreiten, zu veröffentlichen, als abgeleitete Werke zu bearbeiten und umzugestalten, zu senden, zu streamen, zu übermitteln oder auf sonstige Weise zu verwerten, um den eigenen Dienst zu erbringen und ihn in allen Medien und auf jegliche Art und Weise zu bewerben.
Soweit gesetzlich erlaubt verzichten Nutzer auf die Ausübung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte in Verbindung mit den an diese Anwendung übermittelten Inhalten.
Die Nutzer erkennen an, akzeptieren und bestätigen, dass alle Inhalte, die sie über diese Anwendung bereitstellen, unter den gleichen allgemeinen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden, die auf andere über diese Anwendung bereitgestellte Inhalte anwendbar sind.
Sollte der Betreiber aufgrund eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen bzw. gesetzliche Vorschriften durch den Anbieter oder Nutzer haftbar gemacht werden, so verpflichtet sich der Anbieter bzw. Nutzer, den Betreiber gegen sämtliche sich daraus ergebende rechtliche Folgen (z.B. Ansprüche Dritter) freizustellen. Die Freistellung umfasst unter anderem zu leistende Bußgelder, Schadensersatz, sowie sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung und anwaltlichen Vertretung.
Nutzer können u. U. über die Xibee Dienste auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Betreiber keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.
Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen jedes Dritten oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.
Insbesondere könnte diese Anwendung Werbeanzeigen Dritter enthalten. Der Betreiber kontrolliert oder moderiert die über diese Anwendung eingeblendeten Werbeanzeigen nicht. Durch Anklicken solcher Anzeigen stellen Nutzer eine Verbindung mit solchen Dritten her, die für die jeweilige Werbung verantwortlich sind.
Der Betreiber haftet daher nicht für etwaige Folgen, die sich aus Interaktionen mit solchen Dritten ergeben, insb. aus dem Besuch von Webseiten Dritter oder der Nutzung von Inhalten Dritter.
Soweit dies nach dem jeweils geltenden Recht zulässig ist, verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten und -honorare – freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund oder in Verbindung mit einer strafbaren Nutzung oder Verbindung zum Dienst, einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, einer Verletzung von Rechten Dritter oder gesetzlichen Bestimmungen durch den Nutzer oder seine verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter geltend gemacht werden.
Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass der Betreiber dem Anbieter und dem Nutzer lediglich die technische Infrastruktur und Funktionen auf dem Dienst zur Verfügung stellt.
Weder vermittelt der Betreiber bei Interaktionen, Vereinbarungen oder Transaktionen zwischen Nutzern und Anbietern, noch moderiert oder fördert er diese oder greift in diese ein. Er haftet daher auch nicht für solche Interaktionen zwischen Nutzern und Anbietern. Dies schließt die Erfüllung von Verpflichtungen der Nutzer ein.
Insbesondere erkennen die Nutzer und Anbieter an und akzeptieren, dass der Betreiber nicht an Verkäufen von Anbietern über diese Anwendung beteiligt ist.
Das bedeutet, dass Anbieter und Nutzer jeweils allein für das entsprechende Angebot und den Kauf über diese Anwendung und für die daraus resultierenden Verpflichtungen haften.
Insbesondere haftet der Betreiber nicht für:
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben und unbeschadet der jeweils geltenden gesetzlichen Produkthaftungsbestimmungen haben die Anbieter und Nutzer kein Recht auf Schadenersatz gegen den Betreiber (oder eine in seinem Auftrag handelnde natürliche oder juristische Person).
Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Gesundheit oder körperlicher Unversehrtheit sowie Schäden aufgrund der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wie z.B. einer zur Erreichung des Vertragszwecks unbedingt erforderlichen Verpflichtung und/oder Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern diese Anwendung vom Nutzer ordnungsgemäß und korrekt verwendet wurde.
Sofern Schäden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder Leben, Gesundheit oder körperliche Unversehrtheit beeinträchtigen, haftet der Betreiber nur in Höhe der bei Vertragsschluss typischen und vorhersehbaren Schäden.
Insbesondere haftet der Betreiber innerhalb der vorgenannten Grenzen nicht für:
Unabhängig davon gilt die folgende Einschränkung für alle Anbieter und Nutzer, die nicht als Verbraucher handeln:
In jedem Haftungsfall darf die Entschädigung nicht die Gesamtzahlungen, die der Betreiber aufgrund des Vertrages über einen Zeitraum von 12 Monaten vom Anbieter bzw. Nutzer erhalten hat, erhalten wird oder erhalten würde, oder die Laufzeit des Vertrages, falls diese kürzer als 12 Monate ist, überschreiten.
Software Lizenz
Alle Rechte an der Software oder den technischen Lösungen, auf denen unsere Dienste basieren, bzw. die darin eingebettet, integriert oder damit verbunden sind, stehen ausschließlich dem Betreiber und/oder seinen Lizenzgebern zu.
Unter der Bedingung, dass der Anbieter bzw. Nutzer sich an diese Nutzungsbedingungen hält und ungeachtet etwaiger abweichender Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, räumt der Betreiber dem Anbieter bzw. Nutzer lediglich ein frei widerrufbares, einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software und/oder anderer in dem Dienst integrierter Lösungen im Rahmen und für die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung des angebotenen Dienstes ein.
Anbietern und Nutzern wird insbesondere kein Recht zum Zugriff auf den Quellcode oder auf Nutzung oder Weitergabe des Quellcodes gewährt. Rechte an sämtlichen Verfahren, Algorithmen und technischen Lösungen, die in der Software und allen dazugehörigen Dokumentationen enthalten bzw. integriert sind, stehen ausschließlich dem Betreiber oder seinen Lizenzgebern zu.
Alle Rechteeinräumungen und Lizenzerteilungen werden mit Beendigung der Vereinbarung – gleich aus welchem Grunde – automatisch hinfällig.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Updates, Fehlerbehebungen und Weiterentwicklungen für diese Dienste und/oder die damit verbundene Software herauszugeben und Anbietern bzw. Nutzern kostenlos zur Verfügung zu stellen. Unter Umständen sind Anbieter bzw. Nutzer verpflichtet, solche Updates herunterladen und zu installieren, um diese Anwendung und/oder die zugehörige Software weiter nutzen zu können.
Neuversionen sind möglicherweise nur kostenpflichtig erhältlich.
Jeder Anbieter bzw. Nutzer darf die Software auf einer unbegrenzten Anzahl an Geräten herunterladen, installieren, ausführen und nutzen.
Produkte und Dienstleistungen
Die Produkte und Dienstleistungen (im Folgenden “Anzeigen“ genannt) enthalten Angaben zu Anbieter, Standort und Zusatzinformationen. Zudem können vom Anbieter zur Verfügung gestellte Bilder, Beschreibungen oder Preise des Produkts oder der Dienstleistung angeführt sein. Gibt der Anbieter einen Preis von 0,00 € an, bedeutet das, dass er beabsichtigt den Kaufgegenstand kostenlos an der Verkaufsstelle anzubieten. Wird dem Betreiber gemeldet, dass das nicht der Fall ist, wird die Kaufanzeige unverzüglich gelöscht.
Die vom Anbieter angeführten Preise können sich von den tatsächlich an der Verkaufsstelle angebotenen Preise abweichen. Der Betreiber trägt dafür keine Verantwortung.
Der Betreiber wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen Anbieter und Usern dieses Marktplatzes geschlossenen Kaufverträge.
Der Betreiber ist nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überprüfen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Sollte der Betreiber allerdings Kenntnis von einer konkreten rechtswidrigen Handlung eines Users oder einer Information innerhalb der Xibee Dienste erlangen, werden die Informationen umgehend entfernt oder der Zugang zu diesen Inhalten gesperrt.
Xibee unterstützt mit diversen Funktionen die Kommunikation zwischen Anbietern und Usern. Xibee übernimmt jedoch keine Verantwortung für Qualität, Haltbarkeit, Mangelfreiheit oder ähnliches der auf Xibee angebotenen Produkte und Dienstleistungen.
Datenschutz
Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Anbieter bzw. Nutzer die Datenschutzerklärung des Dienstes (diese Anwendung) einsehen.
Markenrechte
Xibee und weitere Marken des Betreibers dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht verwendet werden. Davon ausgenommen ist die Verwendung von Pressefotos, die der Betreiber auf der Xibee Website zu Presse- & Marketingzwecken zur Verfügung stellt.
Keine Verzichtserklärung
Unterlässt es der Betreiber, ein Recht aus diesen Nutzungsbedingungen geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen Nutzungsbedingungen durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht.
Serviceunterbrechung
Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Betreiber das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Anbieter bzw. Nutzer angemessen informieren.
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Betreiber auch beschließen, den Dienst ganz auszusetzen oder zu beenden. Im Fall der Beendigung des Dienstes wird der Betreiber mit den Nutzern zusammenarbeiten, um es ihnen zu ermöglichen, personenbezogene Daten oder Informationen gemäß dem jeweils geltenden Recht zu löschen.
Darüber hinaus kann es vorkommen, dass der Dienst aus Gründen, die nicht in der Kontrolle des Betreibers liegen, wie „höhere Gewalt“, nicht verfügbar ist (z.B. Arbeitskampfmaßnahmen, Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).
Weiterveräußerung
Anbieter bzw. Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Betreibers, die entweder direkt oder über ein rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, diese Anwendung und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.
Widerrufsrecht
Sofern keine Ausnahmen vorliegen, kann der Anbieter bzw. Nutzer den Vertrag innerhalb der nachstehend genannten Frist (in der Regel 14 Tage) ohne Angabe von Gründen widerrufen. In diesem Abschnitt erfahren Nutzer mehr über die Widerrufsbedingungen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, die mit dem Betreiber geschlossen wurden. Es kann jedoch für Verträge gelten, die mit Anbietern geschlossen wurden.
Gegebenenfalls unterliegt das Widerrufsrecht für Verträge, die mit Anbietern über diese Anwendung abgeschlossen wurden, den Bedingungen und Spezifikationen, die von jedem Anbieter über diese Anwendung zur Verfügung gestellt werden.
Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen
Der Betreiber ist berechtigt, bei Verstößen gegen eine oder mehrere dieser Bestimmungen vorübergehend oder endgültig, sowie unbeschadet weiterer rechtlicher Schritte gegen den betroffenen Anbieter bzw. Nutzer, dessen Konto, Beiträge und Inhalte zu sperren, zu löschen, die Veröffentlichung von Beiträgen und Profilen des Users ganz oder teilweise zu verhindern und/oder seinen Zugang zu den Xibee-Diensten ganz oder teilweise zu sperren.
Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt dem Betreiber ausdrücklich vorbehalten.
Änderung der Nutzungsbedingungen
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Betreiber die Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.
Solche Änderungen haben nur für die Zukunft Auswirkungen auf die Beziehung zum Nutzer.
Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Anbieter bzw. Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen. Wollen die Anbieter bzw. Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen. Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen.
Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Anbieter bzw. Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der Nutzungsbedingungen. Der Nutzer bzw. Anbieter kann jede frühere Version der Nutzungsbedingungen vom Betreiber erhalten.
Wenn es das jeweils geltende Recht erfordert, wird der Betreiber das Datum angeben, ab dem die geänderten Nutzungsbedingungen gelten.
Geistige Eigentumsrechte
Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Anwendung) ausschließliches Eigentum des Betreibers oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Anwendung) erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Betreibers oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
Abtretung von Rechten und Pflichten
Der Betreiber behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder weiterzugeben.
Die Bestimmungen zu Änderungen der Nutzungsbedingungen gelten entsprechend.
Die Nutzer bzw. Anbieter dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den Nutzungsbedingungen ohne die schriftliche Genehmigung des Betreibers in keiner Weise abtreten oder übertragen.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben, nicht.
EU-Nutzer
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein oder als ungültig erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine Vereinbarung über gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen.
Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht vorgesehen ist.
Unbeschadet des Vorstehenden führen die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder die Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, es handelt sich um vertragswesentliche Bestimmungen oder um Bestimmungen von einer solchen Wichtigkeit, dass die Parteien den Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der Ungültigkeit der Bestimmung gewusst hätten. Wenn die übrigen Bedingungen zu einer unzumutbaren Härte für eine der Parteien führen würde, hat die Nichtigkeit der einzelnen Bestimmung die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge.
Maßgebliche Fassung dieser Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen werden in folgender Sprache erstellt und überarbeitet: Deutsch. Andere Sprachversionen dieser Nutzungsbedingungen werden nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt. Im Falle von Unstimmigkeiten zwischen verschiedenen Sprachfassungen ist immer die Originalfassung maßgebend.
Anwendbares Recht
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem österreichischen Recht Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments.
Ausnahme für europäische Verbraucher
Unabhängig davon gilt für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Land haben, in dem das Gesetz einen höheren Verbraucherschutzstandard vorsieht, jener höhere Standard.
Gerichtsstand
Erfüllungsort für beide Vertragsparteien ist unser Firmensitz in 6850 Dornbirn/Österreich, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche sich mittelbar oder unmittelbar aus dem gegenseitigen Vertragsverhältnis zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten ist das für 6850 Dornbirn sachlich und örtlich zuständige österreichische Gericht.
Die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung des österreichischen Rechts; dies insbesondere für sämtliche sich mittelbar oder unmittelbar aus dem gegenseitigen Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten sowie auch für sämtliche ihrer gegenseitigen Rechtsbeziehungen. Rück- und Weiterverweisungen auf andere Rechtsordnungen sind ausgeschlossen. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Für Zahlungen gilt als Erfüllungsort der Sitz der Verkäuferin, auch dann, wenn die Übergabe an einem anderen Ort erfolgt.
Letzte Aktualisierung: 11 Juli 2022
Präambel
Im Rahmen der Xibee-Dienste wird Unternehmen (im Folgenden “Xibee Anbieter” genannt) die Möglichkeit gegeben mittels der Xibee Web-Applikation (im Folgenden „Xibee Cockpit“ genannt) Produkte und Dienstleistungen zu vermarkten sowie Werbefunktionen auf der Plattform zu buchen, um diese an Xibee App Nutzer zu vermarkten. Die Nutzungsbedingungen des Betreibers, gelten subsidiär zu den Xibee Nutzungsbedingungen der Xibee Nutzer.
Die Datenschutzbestimmung findet sinngemäß Anwendung.
Die Xibee GmbH, Dr. Walter Zumtobel Straße 2, 6850 Dornbirn, Österreich betreibt unter dem Namen “Xibee” Websites (xibee.io) und mobile Apps (Xibee App für Android, Xibee App für iOS) (im Folgenden gemeinsam “Xibee” bzw. “Xibee-Dienste” genannt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “Nutzungsbedingungen“ genannt) gelten für die Nutzung der Xibee Dienste und die Inanspruchnahme der dort oder sonst angebotenen Leistungen. Es gelten jene NNutzungsbedingungen, die zur Zeit der Inanspruchnahme von Leistungen auf Xibee abrufbar sind. Mit der Nutzung der Xibee-Dienste bzw. der Inanspruchnahme der Leistung stimmt der Xibee Anbieter (im Folgenden “Anbieter“ genannt) diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Andernfalls ist dem Anbieter die Nutzung der Xibee Dienste und der angebotenen Leistungen nicht gestattet.
Angebotene Dienste
Xibee ist ein Marktplatz auf dem Unternehmen und Anbieter Ihre Standorte, Produkte und Dienstleistungen, die insbesondere 24/7 zur Verfügung stehen, präsentieren können soweit deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, gute Sitten oder diese Nutzungsbedingungen verstößt. Nutzern können diese Standorte, Produkte und Dienstleistungen in der mobilen App erkunden.
Für die Verwaltung Ihrer Angebote können die Anbieter die Webapplikation Xibee Cockpit (cockpit.xibee.io) nutzen.
Die Nutzung des Xibee Cockpits ist in der Basisversion kostenlos. Es können allerdings je nach Mobilfunktarif Kosten für den Datentransfer anfallen, die vom Anbieter zu tragen sind. Zudem können die Anbieter kostenpflichtige Software-Pakete in Form von Abonnements buchen. Die Preise der unterschiedlichen Pakete sind abhängig vom Feature-Umfang der Xibee Dienste im Cockpit.
Produkte und Preise
Xibee bietet für Anbieter (Automatenbetreiber, Betreiber von 24/7 Hofläden, Paketstationen und weiteren Anbietern, insbesondere von Produkte und Dienstleistungen die außerhalb der gewöhnlichen Geschäftszeiten erhältlich sind) unterschiedliche Software Pakete an. Diese unterscheiden sich überwiegend durch unterschiedliche Features die in den Diensten zur Verfügung stehen. Einige dieser Software Pakete sind kostenpflichtig. Die Merkmale und der Feature-Umfang des ausgewählten Produkts werden auf der Website bzw. im Xibee Cockpit im Laufe des Kaufvorgangs erläutert.
Die Anbieter werden während des Kaufvorgangs und vor Aufgabe der Bestellung über alle von ihnen zu tragenden Gebühren, Steuern und Kosten (einschließlich etwaiger Versandkosten) informiert.
Die Preise werden über diese Anwendung folgendermaßen angezeigt: Entweder exklusive oder inklusive aller anfallenden Gebühren, Steuern und Kosten, je nachdem, in welchem Abschnitt sich der Nutzer gerade befindet. Die Laufzeiten der Software Pakete sind entweder drei oder zwölf Monate lang und werden als Abonnements angeboten.
Abonnements
Abonnements ermöglichen es den Anbietern, ein Produkt kontinuierlich oder regelmäßig über einen bestimmten Zeitraum zu nutzen. Bei den Software-Paketen handelt es sich um unbefristete Abonnements. Diese können jederzeit durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Anbieter die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder – falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über die Dienste zur Verfügung gestellt werden, zu verwenden. Damit sich die ein oder zwölf monatige Laufzeit des Software Pakets nicht automatisch verlängert, müssen Kündigungen spätestens 30 Tage vor Ablauf des Software Pakets gekündigt werden. Bezahlte Abonnements beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Betreiber. Um Abonnements aufrechtzuerhalten, müssen die Anbieter die erforderliche wiederkehrende Gebühr rechtzeitig bezahlen. Andernfalls kann es zu Unterbrechungen des Dienstes kommen.
Testphase
Anbieter haben die Möglichkeit, die Xibee Dienste oder ausgewählte Software Pakete während einer begrenzten und nicht verlängerbaren Testphase kostenlos zu testen. Diese Anwendung stellt möglicherweise manche Funktionen Anbietern während der Testphase nicht zur Verfügung. Weitere Bedingungen, die für die Testphase, einschließlich ihrer Dauer, gelten, werden über diese Anwendung bereitgestellt. Die Testphase endet automatisch und wird nicht in ein zahlungspflichtiges Software Paket umgewandelt, es sei denn, der Anbieter entscheidet sich aktiv für ein solches bezahltes Produkt.
Produkte und Standorte bewerben
Anbieter mit einem aktiven Abonnement, können zusätzliche Add-ons oder Features buchen wie bspw. “Produkt bewerben” oder “Standort bewerben”. Diese Funktionen stellen Dienste dar, bei dem Produkte oder Standorte über einen definierten Zeitraum für Nutzer der mobile App in einem definierten Umkreis hervorgehoben werden und dadurch sichtbarer werden. Die Einzelheiten hierzu den Anbietern werden direkt beim Kaufvorgang transparent angeführt.
Zahlungsmethoden
Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt. Einige Zahlungsmethoden sind möglicherweise nur gegen zusätzliche Bedingungen oder Gebühren verfügbar. In diesen Fällen finden Sie die relevante Information im entsprechenden Abschnitt des Dienstes.
Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt oder vom Zahlungsdienstleister abgelehnt wird, ist der Betreiber nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Etwaige Kosten oder Gebühren, die sich aus der fehlgeschlagenen oder verweigerten Zahlung ergeben, sind vom Anbieter zu tragen.
Die Zahlung für die Nutzung von Xibee Diensten erfolgt im Vorhinein bei der Bestellung des ausgewählten Software-Pakets mittels einmaliger Bezahlung auf der Xibee Website. Der Xibee Anbieter stimmt der Zusendung von elektronischen Rechnungen per E-Mail ausdrücklich zu.
Autorisierung für zukünftige PayPal-Zahlungen
Wenn Nutzer die PayPal-Funktion autorisieren, die zukünftige Einkäufe ermöglicht, speichert diese Anwendung einen Identifikationscode, der mit dem PayPal-Konto der Anbieter verknüpft ist. Dies berechtigt diese Anwendung, Zahlungen für zukünftige Käufe oder wiederkehrende Raten vergangener Käufe automatisch abzuwickeln.
Diese Berechtigung kann jederzeit widerrufen werden, entweder durch Kontaktaufnahme mit dem Anbieter oder durch Änderung der Nutzereinstellungen bei PayPal.
Vertragspartner des Betreibers
Xibee Kunden sind ausschließlich Unternehmer welche in Österreich, Deutschland, Schweiz, europäischen Ländern und dem EWR sowie Großbritannien registriert sind.
Zustandekommen des Vertrags
Die vom Betreiber angebotenen, kostenpflichtigen Software-Pakete und Add-on Features stellen Angebote des Betreibers zum Abschluss eines Vertrages über die jeweilige kostenpflichtige Funktion dar. Der Anbieter wählt zunächst das gewünschte Zusatzprodukt bzw. das gewünschte Abonnement. Sobald der Anbieter gebucht und gezahlt hat, wird ihm das entsprechende Zusatzprodukt bzw. das entsprechende Abonnement gutgeschrieben. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter im Rahmen des Kaufs im auf der Website oder im Cockpit die entsprechende Kaufbestätigung klickt und, soweit erforderlich, das Passwort eingibt. Mit dem Zustandekommen des Vertrages wird das Zusatzprodukt freigeschaltet und sofort konsumiert bzw. beginnt die Laufzeit des Abonnements.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Xibee Dienste jederzeit zu ändern und/oder einzustellen. Bereits erbrachte Leistungen bleiben unberührt. Der Betreiber behält sich das außerordentliche Kündigungsrecht bei Vertragsverletzungen vor, wie zum Beispiel im Falle, dass die monatliche Zahlung nicht abgebucht werden kann. Das bereits bezahlte Entgelt wird nicht rückerstattet.
Widerruf und Kündigung
Widerrufsrecht beim Kauf von kostenpflichtigen Funktionen:
Der Anbieter kann den Vertrag über kostenpflichtige Software-Pakete innerhalb von 14 Kalendertagen, ohne Angabe von Gründen in Textform (zB. E-Mail, Fax, Brief) widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Xibee GmbH,
Dr. Walter Zumtobel Straße 2,
6850 Dornbirn, info@xibee.io
Der Anbieter erklärt sich beim Kauf eines Add-on Features damit einverstanden, dass der Betreiber sofort und noch vor Ablauf der Widerrufsfrist das gewählte Add-on Feature vollumfänglich freischaltet. Gleichzeitig nimmt der Anbieter zur Kenntnis, dass er mit der sofortigen und vollständigen Freischaltung des Add-on Features sein Widerrufsrecht verliert.
Der Anbieter kann die Abonnements jederzeit kündigen - bezahlte Entgelte für die jeweilige Laufzeit des Abonnements werden nicht zurückerstattet. Die Abonnements müssen schriftlich an info@xibee.iooder in den Einstellungen der Web-Applikation gekündigt werden, wobei die Kündigungsfristen den jeweiligen Bestimmungen von Xibee unterliegen. Nach der Kündigung des Abonnements bleibt der Anbieter-Account selbstverständlich bestehen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Vorsorglich wird angemerkt, dass der Anbieter keine Möglichkeit hat, den Erwerb eines Add-on-Features zu kündigen.
Verpflichtungen zur Erstattung von allfälligen Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Löscht der Anbieter die Grundlage auf die die kostenpflichtige Funktion angewendet wurde, so gilt die kostenpflichtige Funktion in jedem Fall als vollständig konsumiert, auch wenn die kostenpflichtige Funktion zeitabhängig ist und deren Dauer noch nicht vollständig abgelaufen ist – zum Beispiel bei Löschen einer Kaufanzeige mit der kostenpflichtigen Bewerben Funktion, bei Löschen eines kostenpflichtigen Online Marketing Funktion oder bei Löschen des Anbieter-Accounts.
Pflichten des Anbieters
Der Xibee Anbieter ist dafür verantwortlich, dass sämtliche gesetzlichen Verpflichtungen in Zusammenhang mit der Vermarktung von Standorten und Produkten eingehalten werden. Zur Klarstellung wird festgehalten, dass der Betreiber nur die Plattform Xibee zur Verfügung stellt. Ansprüche aus Verträgen zwischen Xibee Anbieter und Xibee Nutzern können nicht gegenüber dem Betreiber geltend gemacht werden. Der Betreiber wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen Xibee Anbietern und Xibee Nutzern gemachten Käufe . Der Xibee Anbieter ist verpflichtet die österreichischen und europäischen Datenschutzregelungen einzuhalten. Der Xibee Anbieter verpflichtet sich keine anwendbaren gesetzlichen oder behördlichen Bestimmungen und keine Schutzrechte oder sonstigen Rechte Dritter zu verletzen. Der Xibee Anbieter haftet für die Richtigkeit der von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten sowie für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten. Der Xibee Anbieter wird keine Waren oder Dienstleistungen auf Xibee zum Verkauf anbieten, deren Verkauf gesetzlich verboten ist, bei welchen es sich um Marken-Fälschungen handelt, gegen die guten Sitten verstoßen, pornografischen oder obszönen Inhalts sind. Der Xibee Anbieter stimmt zu, dass wenn notwendig, die von ihm angegebene Adresse, Telefonnummer und E-Mail Adresse öffentlich auf Xibee bereitgestellt wird.
Gewährleistung und Haftung
Der Xibee Anbieter ist verpflichtet, die vom Betreiber erbrachte Leistung unverzüglich nach Bereitstellung durch den Betreiber zu prüfen und allfällige Mängel unverzüglich nach Kenntnis schriftlich anzuzeigen, anderenfalls können keine Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Rechtzeitig bekannt gegebene, technisch behebbare Mängel werden innerhalb angemessener Frist beseitigt. Bei Vorliegen von Mängeln beschränken sich die Gewährleistungsbehelfe des Xibee Anbieters auf die Vornahme von Verbesserungen. Der Betreiber übernimmt keine Garantie dafür, dass die erbrachten Leistungen für die Zwecke des Xibee Anbieters geeignet sind. Der Betreiber haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Höhe von Schadenersatzansprüchen des Xibee Anbieters ist mit der Höhe des jeweiligen Auftragswertes begrenzt. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. Der Betreiber haftet nicht für allfälligen Datenverlust oder Beschädigung von Daten, weiters nicht für Schäden, die am Computer oder an sonstigen technischen Geräten des Xibee Anbieters auftreten. Die Frist zur Geltendmachung von Gewährleistungsbehelfen, die einvernehmlich auf Verbesserung beschränkt werden, beträgt sechs Monate ab Bereitstellung von Xibee Dienste. Sofern Schäden nicht binnen einer Frist von sechs Monaten ab Schadenseintritt geltend gemacht werden, gelten diese als verjährt. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dem Xibee Anbieter durch Missbrauch oder Verlust der seiner Zugangsdaten (Username, Password, etc) entstehen.
Der Anbieter wird sich über die in seinem Land eventuell anfallenden Steuer- und/oder Gebührenpflichten selbst informieren. Falls Steuern und/oder Gebühren für die Nutzung von Xibee-Diensten anfallen, sind diese vom User abzuführen.
Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen
Im Falle des endgültigen Ausschlusses eines Anbieters von den Xibee-Dienstenverfallen alle entgeltlich erworbenen kostenpflichtigen Funktionen ersatzlos. Bei einem temporären Ausschluss wird die Berechtigung zur Nutzung der kostenpflichtigen Funktionen nicht um den Zeitraum des Ausschlusses verlängert. Diese Leistungen entfallen ebenfalls ersatzlos.
Im Falle eines endgültigen Deaktivierens oder Löschen eines vom Anbieter eingestellten Produkts oder einer Dienstleistung, verfallen alle für dieses Produkt oder diese Dienstleistung entgeltlich erworbenen und/oder angewendeten kostenpflichtigen Funktionen ersatzlos. Bei einem temporären Deaktivieren oder Löschen eines vom Anbieter eingestellten Produkts oder einer Dienstleistung wird die Berechtigung zur Nutzung der für dieses Produkt oder dieser Dienstleistung entgeltlich erworbenen und/oder angewendeten kostenpflichtigen Funktionen nicht um diesen Zeitraum verlängert. Diese Leistungen entfallen ebenfalls ersatzlos.
Geistiges Eigentum
Sämtliche Rechte an Xibee oder sonstigen vom Betreiber dem Xibee Anbieter zur Verfügung gestellten Dokumenten/Materialien sind und bleiben alleiniges Eigentum des Betreibers. Durch die zeitlich begrenzte Nutzung der Services des Betreibers werden keinerlei Rechte begründet oder übertragen.
Geheimhaltung
Presseaussendungen und jegliche Kommunikation bezogen auf Xibee sind nur nach Absprache und schriftlicher Zustimmung des Betreibers möglich. Der Xibee Anbieter ist nicht berechtigt, die Marken Xibee oder die Xibee-Logos zu verwenden.
Support
Telefonische Unterstützung wird an österreichischen Werktagen von 9 bis 17 Uhr zur Verfügung gestellt, zusätzliche Kosten bei Mehraufwand sind vorbehalten.
Abschließende Klausel, anwendbares Recht, Gerichtsstand
Sämtliche Verträge zur Nutzung von Xibee Diensten werden auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen geschlossen. Mündliche oder zusätzliche schriftliche Abreden gibt es nicht. Diese Nutzungsbedingungen und alle auf ihrer Grundlage abgeschlossenen Verträge unterliegen dem österreichischen Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche sich mittelbar oder unmittelbar aus dem gegenseitigen Vertragsverhältnis zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten ist das für 6850 Dornbirn sachlich und örtlich zuständige österreichische Gericht.
Die Anwendung von internationalen Kollisionsnormen und dem UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen unwirksam und/oder unvollständig sein oder werden, so tritt anstelle der unwirksam gewordenen Bestimmung eine in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen am nächsten kommende, rechtsgültige Bestimmung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht im Einklang mit zwingenden gesetzlichen Vorschriften stehen, berührt dies die übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht.
Xibee Nutzungsbedingungen Version: 1, Letzte Änderungen: 11.07.2022
Xibee GmbH, Dornbirn, Österreich